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Marta Oppenborn aus Essen fragt:
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Sehr geehrte Frau Hasselfeldt!
Warum distanziert sich Ihre Partei nicht von ihren Schattenseiten?
Ich nenne die Spendenaffäre, ich nenne die Übernahme der Ost-CDU und der Bauerpartei. Diese Blockparteien waren an der DDR-Misere beteiligt. Warum machen Sie da keine Aufarbeitung?
Ihre Partei hatte auch den § 175 befürwortet. Wann entschuldigt sie sich bei den Opfern? Und wann können diese mit einer gebührenden Entschädigung rechnen?
Herr Filbinger, Herr Globke, Herr Kiesinger usw. waren NSDAP-Mitglieder, danach waren sie für die CDU tätig. Herr Chavez hat wohl diesen Zustand gemeint, als er Frau Merkel darauf aufmerksam machte.
Wann distanziert sich Frau Merkel von ihrer FDJ-Vergangenheit?
Mit freundlichen Grüßen
Marta Oppenborn
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Sehr geehrte Frau Oppenborn,
in Ihrer Zuschrift auf der Website von „Abgeordnetenwatch“ stellen Sie verschiedene Fragen zur Vergangenheit der CDU und verschiedener CDU-Politiker.
Was der venezolanische Staatspräsident Hugo Chavez mit seiner beleidigenden Äußerung konkret gemeint hat, kann letzten Endes dahin gestellt bleiben, da er sich zwischenzeitlich beim EU-Lateinamerikagipfel in aller Form bei Bundeskanzlerin Merkel entschuldigt hat. Dennoch möchte ich mich kurz zu den von Ihnen gestellten Fragen äußern:
Im diktatorischen System der DDR hatten sich die so genannten Blockparteien der SED unterzuordnen. Sie genossen keine politische Selbständigkeit. Mitglieder der Blockparteien waren auf der einen Seite bereit, sich in der DDR zu engagieren, auf der anderen Seite setzten sie sich aber deutlich von der SED ab. Dies gilt insbesondere für Mitglieder der CDU in der DDR, die als eigenständige Partei gegründet worden war. Nach dem Fall der Mauer begann sich die CDU in der DDR schnell zu reformieren. Sowohl die CDU als auch die DBD distanzierten sich von der Politik der SED. Die Ost-CDU und ging in der (West-)CDU auf und ihre Mitglieder wurden in die demokratischen Strukturen der CDU integriert.
Sowohl in der CDU als auch in der SPD gab es namhafte Politiker, die Mitglieder der NSDAP waren. Viele von ihnen – auch die von Ihnen genannten – haben sich nach 1945 intensiv um den Wiederaufbau und die Demokratie in Deutschland verdient gemacht. Ihre Ämter hätten sie nicht erreichen können, wenn die Bevölkerung ihre Bemühungen um die Demokratie nicht erkannt und anerkannt hätte
Im Übrigen möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich – anders als Sie annehmen – Mitglied der CSU bin, nicht der CDU.
Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt, MdB
© Gerda Hasselfeldt, MdB, 2008
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