Gerda Hasselfeldt Eine starke Frau in Berlin Bundestagswahl 2005
09. September 2010
 
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10.11.2009

Frage von Max Glogger aus Germering,
meine Antwort


Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,

soll der Gesundheitsfonds Ihrer Meinung nach bleiben, oder würden Sie Bestrebungen des wohl zukünftigen Koalitionspartners FDP unterstützen, den Fonds abzuschaffen (unabhängig davon, was stattdessen organisiert werden sollte)?

Die Frage stellt sich mir nach der Lektrüre eines aktuellen Artikels zu dem Thema auf Spiegel online. Dieser Artikel hat mich - einmal den Gehalt des Artikels als im Wesentlichen richtig unterstellt - verblüfft. Er läßt ein weiteres Ansteigen der Gesundheitskosten unausweichlich und den Fonds als Lachnummer erscheinen. Quelle:
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,653048,00.html

Mit freundlichen Grüßen,

Max Glogger

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Sehr geehrter Herr Glogger,

vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft des Gesundheitsfonds auf der Website von Abgeordnetenwatch.

Die Probleme, die in dem von Ihnen in Ihrer Frage verlinkten Spiegel-Online-Artikel „Die Krankmacher“ aufgeführt werden, sind bekannt und wurden in den Regelungen des Koalitionsvertrages angesprochen. So wird in dem Artikel unter anderem über Diagnosemanipulation und Absprachen zwischen Kassen und Ärzten berichtet. Im Koalitionsvertrag ist klar festgelegt, dass der Morbi-RSA (Risikostrukturausgleich) auf das notwendige Maß reduziert und vereinfacht werden soll und gegenüber Manipulationen unanfällig gestaltet werden soll. Deshalb wollen wir ein gerechteres und transparenteres Finanzierungssystem schaffen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir nicht weiter am Gesundheitsfonds festhalten wollen.

Noch zu Beginn der Legislaturperiode soll eine Regierungskommission eingerichtet werden, die die notwendigen Schritte für längerfristig geplante Veränderungen am Finanzierungssystem festlegt. Vorgesehen ist dabei eine Lösung, die beispielsweise mehr Beitragsautonomie und regionale Differenzierungsmöglichkeiten beinhaltet.

Mit freundlichen Grüßen

Gerda Hasselfeldt, MdB
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