19.07.2010
Frage von Markus Wantscha aus Erdweg,
meine Antwort
Guten Tag Frau Hasselfeldt,
immer wieder geht es um Fragen der Neuverschuldung, der Haftung für Kredite durch neue Kredite.
Ist die politische Führung der EU bzw. der Mitgliedsländer nicht selbst in der Lage, Kredite zu generieren? Ist die Finanzhoheit nicht mehr bei der Politik, sondern bei den Privatbanken?
Kann "Geld" also nur noch über die privaten Geldinstitute "generiert" werden?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Wantscha
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Sehr geehrter Herr Wantscha,
vielen Dank für Ihr Schreiben auf der Website von Abgeordnetenwatch, in dem Sie nach der Möglichkeit von Staaten und Geldinstituten fragen, Geld zu generieren.
Die Mitgliedstaaten der EU nehmen Geld an den internationalen Finanzmärkten auf, um ihre Staatsdefizite zu finanzieren. Im Falle Griechenlands wurde dies jedoch problematisch: Die Zinsen für Griechenland lagen im zweistelligen Bereich und damit so hoch, dass das Land zu vernünftigen Konditionen keine Kredite mehr aufnehmen konnte. Bei solch hohen Zinssätzen steigt die Schuldenlast so schnell an, dass es dem Land nicht mehr möglich ist, die Schulden zu tilgen oder die Zinsen zu leisten. Die Staatengemeinschaft musste hier handeln, um einen Staatsbankrott zu verhindern.
Geld wird über die internationalen Finanzmärkte generiert. Bestandteil der Finanzmärkte sind auch private Geldinstitute. Dies bedeutet jedoch nicht – wie Sie vermuten –, dass die Staaten die Finanzhoheit aus der Hand geben würden. Die Alternative zur Aufnahme von Geld auf den Finanzmärkten wäre, Geld zu drucken. Allerdings hätte dies schnell eine Inflation zur Folge, die zu einer Geldentwertung führen könnte. Zudem wäre im Euroraum die Europäische Zentralbank zuständig für den Druck weiteren Geldes. Die Europäische Zentralbank ist jedoch der Geldwertstabilität verpflichtet, so dass eine solche Maßnahme außer Frage steht.
Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt, MdB
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